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  3. Richie

Beiträge von Richie

  • Corona-Virus

    • Richie
    • 4. April 2021 um 11:44
    Zitat von Pasi

    Sorry Richie, aber das überzeugt mich nicht. „Erst da ist der Punkt, wo man
    die Frage stellen kann, ob der Begriff "Infektion" richtig gewählt ist.
    Allerdings gibt es hier die vorherrschende Rechtsmeinung, dass ein PCR
    nur dann anschlägt, wenn sich das Virus bereits vermehrt hat.“

    Also ist da jetzt der Begriff „Infektion“ quasi versehentlich oder fälschlicherweise gewählt worden? Es ging doch in dem Urteil genau darum, dass der PCR-Test allein genommen eben keine Infektion nachweist. Das hat mit der hier vorherrschenden Rechtsmeinung doch gar nichts zu tun. Darum geht es ja gerade: wenn die vorherrschende Rechtsmeinung in Deutschland zu dem gleichen Urteil kommen würde, was wäre dann und wären die Maßnahmen damit rechtswidrig? Aus meiner Sicht ist die Antwort eindeutig: Ja!

    „Lange Rede, kurzer Sinn, es kommt bei den durch den Bund festgelegten
    Maßnahmen nicht auf die Frage der Definition von "Infektion" an, da alle
    Maßnahmen bereits durch die Feststellung der "pandemischen Lage" nach §
    5 und den Bezug in § 28 auf die Verdachtsfälle rechtlich legitimiert sind.“

    Demnach ist also egal, was in §28a steht. Komische Rechtsauffassung.

    Alles anzeigen


    Ich glaube, jetzt bist du an einem Punkt, wo du es nicht mehr verstehst. Denn nichts von dem was du schreibst habe ich gesagt und wieder greifst du aus einer halben DIN A 4 -seite Text nur das Zitat heraus, was du für dich gern nutzen willst. Wie ich zuvor lang und breit erklärt um mit dem Gesetzestext untermauert habe, ist diese Diskussion unnötig. Du kannst dich weiter am Begriff der "Infektion" hochziehen, aber:

    _
    Fakt ist: Durch die Regelungen im Infektionsschutzgesetz kommt es gar nicht auf den Begriff "Infektion" an, da das Gesetz weitreichende Maßnahmen bereits bei Verdachtsfällen legitimiert und auch gar nicht auf den Nachweis einer "Infektion" allein abstellt, sondern schon bei Verdachtsfällen die Maßnahmen nach § 28a (1) und (2) erlaubt. In (3) ist dann zunächst noch mal der schutz des Gesundheitswesens vorgeschaltet. Das alles steht im § 28 und § 28a. Ich sagt nie, dass es egal ist was da steht, ich sagt man muss ihn erstens komplett lesen, zweitens im Zusammenhang mit § 28 und den anderen Paragrafen sehen und drittens den Unterschied erkennen, inwiefern es auf den Begriff ankommt, an dem du dich hier so hochziehst. Die vorherrschende Rechtsmeinung hab ich nur als Stütze eingebaut, denn auch darauf kommt es nicht an. Das Gesetz erlaubt alle Maßnahmen und das Gesetz erlaubt es, auch den PCR-Test als Grundlage zu nehmen, weil es nicht notwendig ist, zur Legitimation der Maßnahme eine "Infektion" nachzuweisen, denn § 6 (1) Ziffer 5 regelt ja sogar, dass dieses Gesetz für bedrohliche Krankheiten gilt, für die es noch gar kein Testverfahren sondern nur einen Verdacht gibt.
    _
    Wie schon gesagt, mit Zitaten von einzelnen Sätzen kommt man da nicht mehr weiter. Ist auch egal ob es dich überzeugt, denn es ist gesetzlich geregelt.

  • 27. Spieltag: Mainz 05 - Arminia

    • Richie
    • 4. April 2021 um 10:03
    Zitat von Sacke

    Zu dem gestrigen Niveau hat auch der Gegner beigetragen. Gegen Leverkusen fand ich unsere Mannschaft spielerisch viel besser


    Sie hat keine Lösungen wenn der Gegner tief steht und sie hat kaum Lösungen wenn der Gegner hoch steht.Umschaltspiel hat die Mannschaft im Moment gar nicht und sie sind in Mainz nicht ins Pressing gekommen. Die Lücken im Mittelfeld, die Abstände waren zu groß. Die langen Bälle wären aus meiner Sicht taktisches Mittel, da Mainz zuletzt viele Punkte durch hohe Ballgewinne erzielt hat.

    _
    Was mir nicht gefallen hat war, dass man die Räume nicht zugelaufen hat und dass die Agressivität gefehlt hat. Die kam erst mit Kunze und etwas Angriffspiel kam erst mit Klos. So ist das bundesligatauglich.

  • Corona-Virus

    • Richie
    • 4. April 2021 um 09:56

    (1) Notwendige
    Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 zur Verhinderung
    der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) können für
    die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler
    Tragweite
    nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag

    insbesondere sein

    1.
    Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
    2.
    Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht),
    3.
    Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
    4.
    Verpflichtung zur Erstellung und Anwendung von Hygienekonzepten für Betriebe, Einrichtungen oder Angebote mit Publikumsverkehr,
    5.
    Untersagung oder Beschränkung von Freizeitveranstaltungen und ähnlichen Veranstaltungen,
    6.
    Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,
    7.
    Untersagung oder Beschränkung von Kulturveranstaltungen oder des Betriebs von Kultureinrichtungen,
    8.
    Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen und der Sportausübung,
    9.umfassendes
    oder auf bestimmte Zeiten beschränktes Verbot der Alkoholabgabe oder
    des Alkoholkonsums auf bestimmten öffentlichen Plätzen oder in

    bestimmten öffentlich zugänglichen Einrichtungen,
    10.Untersagung
    von oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen,
    Ansammlungen, Aufzügen, Versammlungen sowie religiösen oder

    weltanschaulichen Zusammenkünften,
    11.
    Untersagung oder Beschränkung von Reisen; dies gilt insbesondere für touristische Reisen,
    12.
    Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,
    13.
    Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen,
    14.
    Schließung oder Beschränkung von Betrieben, Gewerben, Einzel- oder Großhandel,
    15.
    Untersagung oder Beschränkung des Betretens oder des Besuchs von Einrichtungen des Gesundheits- oder Sozialwesens,
    16.Schließung
    von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33, Hochschulen,
    außerschulischen Einrichtungen der Erwachsenenbildung oder ähnlichen
    Einrichtungen oder Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres
    Betriebs oder
    17.
    Anordnung
    der Verarbeitung der Kontaktdaten von Kunden, Gästen oder
    Veranstaltungsteilnehmern, um nach Auftreten einer Infektion mit dem
    Coronavirus SARS-CoV-2 mögliche Infektionsketten nachverfolgen und
    unterbrechen zu können.

    (2)
    Die Anordnung der folgenden Schutzmaßnahmen nach Absatz 1 in Verbindung
    mit § 28 Absatz 1 ist nur zulässig, soweit auch bei Berücksichtigung
    aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen eine wirksame
    Eindämmung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)

    erheblich gefährdet wäre:
    1.Untersagung
    von Versammlungen oder Aufzügen im Sinne von Artikel 8 des
    Grundgesetzes und von religiösen oder weltanschaulichen Zusammenkünften

    nach Absatz 1 Nummer 10,
    2.Anordnungeiner Ausgangsbeschränkung nach Absatz 1 Nummer 3, nach der das
    Verlassen des privaten Wohnbereichs nur zu bestimmten Zeiten oder zu

    bestimmten Zwecken zulässig ist,

    und
    3.Untersagung des Betretens oder des Besuchs von Einrichtungen im Sinne von Absatz 1
    Nummer 15, wie zum Beispiel Alten- oder Pflegeheimen, Einrichtungen der
    Behindertenhilfe, Entbindungseinrichtungen oder Krankenhäusern für enge

    Angehörige von dort behandelten, gepflegten oder betreuten Personen.
    _
    Schutzmaßnahmen nach Absatz 1 Nummer 15 dürfen nicht zur vollständigen Isolation von
    einzelnen Personen oder Gruppen führen; ein Mindestmaß an sozialen
    Kontakten muss gewährleistet bleiben.

    _
    Rechtlich
    ist das was du geschrieben hast bis dahin zunächst mal völlig
    irrelevant und auch das Urteil aus Österreich spielt da keine Rolle.
    Dann kommt in Absatz 3 zunächst mal die Klarstellung:
    _
    (3) Entscheidungen über Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung
    der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) nach Absatz 1 in Verbindung
    mit § 28 Absatz 1, nach § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und den §§ 29 bis 32
    sind insbesondere an dem Schutz von Leben und Gesundheit und der
    Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems auszurichten; dabei sind
    absehbare Änderungen des Infektionsgeschehens durch ansteckendere, das
    Gesundheitssystem stärker belastende Virusvarianten zu berücksichtigen (...)

    _
    und dann folgt das, was man einen unbestimmten Rechtsbegriff nennt
    _
    Die Schutzmaßnahmen sollen unter Berücksichtigung des jeweiligen
    Infektionsgeschehens regional bezogen auf die Ebene der Landkreise,
    Bezirke oder kreisfreien Städte an den Schwellenwerten nach Maßgabe der
    Sätze 4 bis 12 ausgerichtet werden, soweit Infektionsgeschehen innerhalb
    eines Landes nicht regional übergreifend oder gleichgelagert sind. Die
    Länder Berlin und die Freie und Hansestadt Hamburg gelten als kreisfreie
    Städte im Sinne des Satzes 2. Maßstab für die zu ergreifenden
    Schutzmaßnahmen ist insbesondere die Anzahl der Neuinfektionen mit dem
    Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen.(...)

    _
    Die Absätze 1 und 2 beschäftigen sich also mit den Maßnahmen des Bundes und
    dessen Rechten, der Absatz benutzt den Begriff "sollen" um deutlich zu
    machen, was die Länder in eigener Hoheit regeln. Erst da ist dann von
    Infektionsgeschehen die Rede und von festgelegten Schwellenwerten und
    von Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern. Erst da ist der Punkt, wo man
    die Frage stellen kann, ob der Begriff "Infektion" richtig gewählt ist.
    Allerdings gibt es hier die vorherrschende Rechtsmeinung, dass ein PCR
    nur dann anschlägt, wenn sich das Virus bereits vermehrt hat. Zudem
    weist der Test das Erbgut des Erregers nach und es würde sich die
    berechtigte Frage stellen, wo es denn wohl sonst herkommen soll? Aber
    aufgrund der zuvor geregelten, weitreichenden Eingriffsrechte kommt es
    aus meiner Sicht darauf gar nicht an, denn § 6 (1) Ziffer 5 regelt ja
    sogar, dass dieses Gesetz sogar für bedrohliche Krankheiten gilt, für
    die es noch gar kein Testverfahren sondern nur einen Verdacht gibt.
    Deshalb ist zum Beispiel auch die Art, wie das RKI die "Infektionen"
    zählt nicht rechtlich falsch.

    _
    Lange Rede, kurzer Sinn, es kommt bei den durch den Bund festgelegten
    Maßnahmen nicht auf die Frage der Definition von "Infektion" an, da alle
    Maßnahmen bereits durch die Feststellung der "pandemischen Lage" nach §
    5 und den Bezug in § 28 auf die Verdachtsfälle rechtlich legitimiert sind.

    _
    Das Problem bei der ganzen Pickerei nach vermeintlich ungerechtfertigten
    Sachen ist eben, dass man Gesetzestexte nicht in Halbsätzen zitieren und
    diese dann für sich auslegen kann, sondern man muss sie erstens
    halbwegs lesen können und zweitens immer den Gesamtkontext betrachten.
    Ich hab damit im Arbeitsrecht täglich zu tun und musste mich deshalb
    auch schon mit dem IfSG auseinander setzen.
    _
    Was mich angeht ist jetzt aber diese ganze Erklärerei abgeschlossen. Denn
    ehrlicher Weise habe ich jetzt keine Lust mehr, in meinem Urlaub auch
    noch Schriftsätze zu verfassen. Heute hab ich das nur gemacht, weil
    meine Kurze schon seit 6:00 Uhr auf den Osterhasen gewartet hat...

  • Corona-Virus

    • Richie
    • 4. April 2021 um 09:55
    Zitat von Pasi

    Ich weiß gar nicht, was daran so schwer zu verstehen ist. Diesbezüglich haben Deine ausschweifenden Ausführungen überhaupt keine Relevanz.


    Langsam musst du dich mal entscheiden, was du argumentieren willst. Ich habe mich mit den Auswirkungen des österreichischen Urteils auf die Nutzung des PCR-Tests befasst. Da kommt es eben gerade auf die Frage "Infektion" nicht an.

    Aber nehmen wir auch gern noch den § 28a. Wenn du ihn schon zitierst, dann aber bitte im Gesamtkontext und dazu gehört dann auch die Reihenfolge der Absätze und Ziffern, sowie der § 28 als Grundlage. Denn genau diese selektive Zitiererei ist es, die den falschen Eindruck vermittelt. Im § 28 regelt das Gesetz im ersten Absatz folgendes:
    _
    § 28 Schutzmaßnahmen

    (1) Werden Kranke,
    Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider
    festgestellt oder ergibt sich, dass ein Verstorbener krank,
    krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, so trifft die zuständige
    Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, insbesondere die in § 28a
    Absatz 1 und in den §§ 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur
    Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist;

    sie kann insbesondere Personen verpflichten, den Ort, an dem sie sich
    befinden, nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen zu verlassen oder
    von ihr bestimmte Orte oder öffentliche Orte nicht oder nur unter
    bestimmten Bedingungen zu betreten. Unter den Voraussetzungen von Satz 1
    kann die zuständige Behörde Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen
    von Menschen beschränken oder verbieten und Badeanstalten oder in § 33
    genannte Gemeinschaftseinrichtungen oder Teile davon schließen. Eine
    Heilbehandlung darf nicht angeordnet werden. Die Grundrechte der
    körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des
    Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des
    Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes),
    der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der
    Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes)
    werden insoweit eingeschränkt.

    (2) (...)

    (3) Für Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 2 gilt § 16 Abs. 5 bis 8, für ihre Überwachung außerdem § 16 Abs. 2 entsprechend.
    _
    Absatz 2 bezieht sich auf Masern, deshalb habe ich ihn raus genommen. Das Gesetz stellt also für die Anwendung der Maßnahmen im § 28 nicht auf die Frage ab, ob jemand infiziert ist, es reicht, wenn er krankheits- oder ansteckungsverdächtig ist. Im Anschluss regelt dann der §28a zunächst mal ohne Bezug auf die Frage der Infektion, welche Maßnahmen getroffen werden können:
    _

  • 27. Spieltag: Mainz 05 - Arminia

    • Richie
    • 3. April 2021 um 18:05
    Zitat von EwigArmine

    In dieser Form und mit dieser Eigensinnigkeit gehört er auf die Tribüne und sonst nirgendwo hin. Bei den paar Offensivaktionen pro spiel können wir uns eines nicht leisten und das ist Egoismus.

    Ich glaub der sieht das einfach nicht. Bezeichnend war die Situation in Halbzeit 1, wo wir im 4 vs 3 einen Gegenzug fahren und er zwei Mal das Abspiel verpasst um dann den Mainer aus 5m anzuschiessen! Doan ist ein klasse Techniker, aber er sieht die besser postierten Leute nicht. Insgesamt ist halt schnelles Umschaltspiel mit der Mannschaft nicht zu realisieren.

  • Ex-Trainer Frank Kramer

    • Richie
    • 3. April 2021 um 17:48
    Zitat von Arminia14

    Ich denke so 10 Zweitligaspiele ohne Sieg dann kommt der Neuanfang. Unglaublich wie man eine Mannschaft so auf ein Spiel vorbereiten kann!


    Ich glaub sein Problem könnte werden, dass er als permanenter Lilalaunebär eine Mannschaft zwar taktisch gut vorbereiten, aber mental nicht richtig fordern und auf so ein Kampfspiel einstellen kann. Denn defensiv war das wieder 1a, aber nach vorn hat alles gefehlt und er hat auch nicht wirklich zeitnah auf die Probleme reagiert. Erst nach dem Rückstand hat er gemerkt, dass er vorne mehr Präsenz und Unterstützung für Voglsammer braucht.

  • 27. Spieltag: Mainz 05 - Arminia

    • Richie
    • 3. April 2021 um 17:43
    Zitat von Fulio

    Wir spielen kacke, die Mainzer aber auch. Das Unentschieden am Ende gerechtfertigt.

    Aber dennoch, ich habe mir die Elfer Szene gerade mehrmals angeschaut und ich bleibe dabei, dass man den nur geben kann, wenn man das auch wirklich will! Und es nervt einfach ungemein, dass wir diese Saison schon unzählige Situation erlebt haben, in denen der VAR am Ende gegen uns entscheidet.

    Gesendet von meinem SM-G950F mit Tapatalk


    Naja, van der Hoorn kann sich aber auch einfach geschickter verhalten. Das war ja nicht die erste Szene dieser Art von ihm. Zudem hat er sich mit Nilsson immer wieder auf den Füßen gestanden, weil er zum einen einfach langsam ist und zum anderen manchmal vogelwild herumrennt. Zusammen mit Lucoqui, der heute auch wieder eher Schatten gezeigt hat, haben die Nilsson ganz schön in Schwierigkeiten gebracht.
    _
    Nächste Woche gehören Klos und Voglsammer als Sturmduo einfach mal zusammen auf den Platz. Heute hat man wieder gesehen, dass wir ohne Klos NULL Präsenz da vorn erzeugen können. Vlap ganz schwach, gefühlt keine gewonnenen Kopfbälle in der ersten Hälfte und Doan gehört eben entweder auf die 10 oder nach rechts. Ich habe noch nie einen Spieler gesehen, der auf der einen Seite eine so starke Technik und auf der anderen Seite so eine schlechte Übersicht besitzt. Seine Pässe sind unterirdisch.
    _
    Das Spiel heute war richtig schlecht. Hinten solide, nach vorne ging der Plan nicht auf.

  • 27. Spieltag: Mainz 05 - Arminia

    • Richie
    • 3. April 2021 um 16:20

    Bisher Not gegen Elend. Die Viererkette ungewohnt wackelig, nach vorne nur eine gute Aktion, kein Tempo drin, wir gewinnen gefühlt kaum Zweikämpfe in der entscheidenden Zone und wir gewinnen vor allem gar keine Kopfbälle. Kann nur besser werden! Hauptsache kein Halbzeittiefschlaf!!!

  • 27. Spieltag: Mainz 05 - Arminia

    • Richie
    • 3. April 2021 um 14:56
    Zitat von 33615


    Interessant, Klos und Laursen auf der Bank, Maier in der Startelf. Vogl als Mittelstürmer? Und Klose als Joker, da könnte was gehen.

    Klos war ja zu erwarten, nachdem er 10 Tage nicht trainieren konnte.

  • Der 2. Bundesliga-Thread

    • Richie
    • 3. April 2021 um 14:17

    Müller bei Osnabrück wieder nur auf der Bank. Mittlerweile muss man sagen, er hatte hier fast mehr Einsätze als in Osnabrück. Da war er bis zum Trainerwechsel gesetzt, jetzt leider nicht mehr.

  • Corona-Virus

    • Richie
    • 3. April 2021 um 14:01
    Zitat von EwigArmine

    Worum geht es denn hier jetzt eigentlich, ich bin ehrlich gesagt abgehängt. Ein PCR Test ist doch die beste und zuverlässigste Möglichkeit, die wir haben, um das Virus nachzuweisen, oder irre ich mich da? Was wäre denn die Alternative? Gar nicht testen und alles seinen Lauf nehmen lassen? Sorry, wenn ich so blöd frage, aber ich komme gerade echt nicht mehr mit? Warum freut man sich nach 1 Jahr Pandemie über so ein Urteil aus Österreich? ?(


    Das Urteil sagt ja genau das nicht aus. Das Urteil bestätigt lediglich, dass der PCR-Test nach bestimmten Standards durchgeführt werden muss und das er für sich allein nicht ausreicht, um eine Infektion/Krankheit nachzuweisen. Nun ziehen sich einige daran hoch, dass der PCR-Test zwar das Erbgut des Virus nachweist, aber eben nicht allein ausreicht um zu belegen, ob das Virus noch vermehrungsfägig ist. Gemäß deutscher Definition im Gesetz ist eine "Infektion die Aufnahme eines Krankheitserregers und seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus."(§2 Ziffer 2 IfSG). Mit der Frage, ob der PCR-Test das Virus insgresamt NACHWEISEN kann hat das gar nichts zu tun. Deshalb sage ich ja auch, die Erkenntnis aus dem Urteil ist alter Wein in neuen Schläuchen und er hebelt schon mal gar nicht die deutschen Beschränkungen aus.

    _
    Mit der Rechtsgrundlage in Deutschland hat das wenig bis gar nichts zu tun, da man immer weglässt, dass im Gesetz noch weitere Definitionen festgelegt wurden. Zum Beispiel diffenrenziert das Gesetz zwischen "kranker"(§2 Ziffer 4), "krankheitsverdächtiger" (§2 Ziffer 5) und "ansteckungsverdächtiger" Person (§ 2 Ziffer 7). Zudem hat die Bundesrepublik gemäß §5 IfSG die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" nach § 5 (1) Ziffer 2 festgestellt und damit die Möglichkeit, mit weitereichenden Rechtsverordnungen zu reagieren.

    _
    Die erste Basis für die Massnahmen nach einem positiven PCR-Test ist dann der § 7 des IfSG, da man Corona unter "Meldepflicht bei Nachweis" aufführt, was zunächst mal gar nichts mit "Infektion" zu tun hat. Die zweite Rechtsgrundlage ist der § 8 des IfSG, der festlegt, wer wann zur Meldung verpflichtet ist und wo es zum Beispiel heisst:

    (1) Zur Meldung sind verpflichtet: 1. im
    Falle des § 6 der feststellende Arzt sowie bei der Anwendung
    patientennaher Schnelltests bei Dritten die feststellende Person, wenn
    sie nach § 24 Satz 2 oder aufgrund einer Rechtsverordnung nach § 24 Satz
    3 Nummer 1 zu solchen Schnelltests befugt ist; (...)

    _
    Im Gesetz ist zudem noch geregelt, wie gemeldet werden muss, an wen, usw. Worum es mir geht ist, dass dieses österreichische Urteil mit der Rechtslage in Deutschland erstens nichts zu tun hat und es zweitens nach dem Infektionsschutzgesetz gar nicht auf die Frage ankommt, ob eine "Infektion" nachweisen wurde. Im § 16 des Gsetzes ist zudem geregelt, dass allein die Annahme reicht, es läge eine übertragbare Krankheit im Sinne des Gesetzes vor, um behördliche Massnahmen anzuordnen. Ich spare es mir jetzt, hier weitere Regelungen auszurollen.

    _
    Lange Rede kurzer Sinn, mir hat man ja gerade vorgeworfen, ich würde mir das Urteil "zurecht biegen". Aber wenn man sich regelmäßige mit Urteilen und Gesetzestexten beschäftigt, dann stellt man ganz oft fest, dass es nicht reicht, sich auf einen Passus zu beziehen und dann Auslegung und Haarspalterei zu betreiben, sondern dass es durchaus wichtig ist, mehrere Paragrafen in einen Gesamtkontext zu bringen. Denn wären die ganzen Beschränkungen grobe Verstöße oder ohne Legitimation, dann würden die Gerichte sie reihgenweise aufheben und nicht nur sporadisch, so wie es derzeit in Deutschland passiert.

  • Corona-Virus

    • Richie
    • 1. April 2021 um 16:16
    Zitat von waynerock123

    Wieder schlechte News für einige hier.


    Biontech wirkt auch gegen „südafrikanische“ Corona-Variante
    Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer schützt nach Angaben der beiden Unternehmen wirksam auch vor der „südafrikanische“ Virusvariante. Dies sei das Ergebnis einer Studie, bei der die Daten von Teilnehmern an klinischen Tests in Südafrika bis zu sechs Monate nach der Injektion ausgewertet wurden, teilten die Hersteller am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung in Mainz und New York mit.
    https://www.bild.de/news/inland/ne…html#la75930948

    Wir wissen jetzt, dass Biontech gegen alle bisher bekannten Mutationen schützt. Wie ist das eigentlich bei AstraZeneca? Das wäre ja für eine mögliche Impfentscheidung genauso wichtig.

  • WM-Qualifikation 2022

    • Richie
    • 1. April 2021 um 14:23

    Bierhoff hat die Nationalmannschaft in Personalunion mit Löw die letzten Jahre zu Grunde gerichtet. Von den Fans entfremdet, die gezielte, positionelle Nachwuchsförderung vernachlässigt, die Modernisierung des Spielsystems versäumt und keine neue Mannschaftshierachie geschaffen. Nur weichgespülte Bubies in der Truppe! Wenn ein Sane oder Gnabry nicht geführt werden, dann wird das nichts, weil sie selbst keine Führungsspieler sind. Wo ist denn die berühmte Achse? Neuer, Kross, Kimmich und wer noch? Alleine schon deshalb braucht man Müller und Hummels.

    Im Nachwuchs bringen wir seit Jahren nur noch "polyvalente" Mittelfeldspieler hervor. Innenverteidiger, Außenverteidiger oder Stürmer sind anscheinend irgendwie nicht mehr gefragt. Ich behaupte, mit einem Miro Klose vorne drin, wäre das zumindest unentschieden ausgegangen. Mittelfristig sehe ich die Nationalelf nicht in der Weltspitze, es sei denn man bekommt einen Trainer, der aus weniger Potential übermäßig viel heraus holt.

  • Der Bundesliga-Thread

    • Richie
    • 1. April 2021 um 14:14
    Zitat von EwigArmine

    Bei Schalke steht ja auch die absolute Dummheit im Vordergrund, die haben in der Vergangenheit alles, aber auch wirklich ALLES verbockt, was geht. Klar, wenn Du jedes Jahr 2-3 solche Chaoten findest, hast Du auch ne Chance auf Klassenerhalt. Ich schätze aber Mainz, Köln und auch Hertha deutlich stärker ein, die werden noch ein paar Pünktchen holen und das reicht dann zum Klassenerhalt.

    Du musst zwei Mal mit Glück und Geschick in der Personalpolitik die Klasse halten. Nach dem ersten Jahr kaufen dich die anderen Bundesligisten erst mal leer. Zudem musst du hoffen, dass Aufsteiger dazu kommen, die nicht, wie der HSV, ebenfalls finanziell Lichtjahre voraus sind. Ähnlich macht es ja gerade Union, die aber schon bei Aufstieg mit dem doppelten Etat von uns gestartet sind. Nur dann kannst du dich nach und nach in der Liga etablieren.

    Das Problem ist, dass mittlerweile schon Vereine im Abstiegskampf stehen oder gar abgestiegen sind, die finanziell auch auf Jahre erheblich bessere Mittel haben als die meisten Zweitligisten. Durch die komische Geldverteilung wird das ja auch nicht besser.

  • Corona-Virus

    • Richie
    • 1. April 2021 um 12:58
    Zitat von Pasi


    Naja, ich sehe es halt anders. "Dort hat ein Gericht festgestellt, dass der PCR-Test nicht dazu geeignet ist, die Infektiosität zu bestimmen." Ich finde nicht, dass damit irgendetwas suggeriert wird, was nicht den Tatsachen entspricht. Vielleicht kennst Du den Unterschied zwischen Infektiosität und Infektion nicht. Wenn die WHO sagt, dass ein positiver Test allein nicht ausreicht, jemanden als infiziert zu bezeichnen und diese Definition als allgemein anerkannt gilt, geht das sogar weiter als die Aussage, dass der PCR-Test nicht dazu geeignet ist, die Infektiosität zu bestimmen. Es sagt sogar aus, dass man nicht allein auf Grund eines positiven PCR-Tests von "infiziert" sprechen kann.


    Bitte zeig mir ein Urteil aus Deutschland, dass diesen Sachverhalt in ähnlicher Form festgestellt hat!


    Doch, das tut es. Aus der Begründung zum Urteil:
    "Konkret ist nicht ausgewiesen, welchen CT-Wert ein Testergebnis hatte, ob ein Getesteter ohne Symptome erneut getestet und anschließend klinisch untersucht wurde. Damit folgt die WHO dem Erfinder der PCR-Tests, dass ein PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet ist und daher für sich alleine nichts zur Krankheit oder einer Infektion eines Menschen aussagt."


    Auch das sehe ich komplett anders. Dieses Urteil behandelt in seiner Begründung u.a. den Umgang mit dem Begriff "Fallzahlen", der in Deutschland exakt genauso verwendet wird, wie in Österreich. Diese Aussagen haben mit dem deutschen Infektionsschutzgesetz nichts zu tun, sondern beziehen sich auf die von dr.peilett hier schon ausgiebig diskutierte WHO Notiz vom 20.01.2021. Diese wird in Deutschland genauso wie in Österreich nicht beachtet.

    Man muss das dann aber schon ganz zitieren, denn wie ich schon gesagt und vermutet hatte, das Gericht urteilt nicht, ob der PCR-Test im allgemeinen tauglich ist, es folgt den Richtlinien der WHO und beurteilt, ob diese korrekt angewandt wurden.

    Die „Information“ nimmt Bezug auf die Empfehlung der
    Corona-Kommission vom 21.1.2021. Es ist mangels Angaben nicht
    nachvollziehbar, ob die dieser Empfehlung zugrundeliegenden Zahlen nur jene
    Personen enthalten, die nach den Richtlinien der WHO zur Interpretation von
    PCR-Tests vom 20.01.2021 untersucht wurden.
    Konkret ist nicht ausgewiesen, welchen CT-Wert ein Testergebnis hatte, ob ein Getesteter ohne Symptome erneut
    getestet und anschließend klinisch untersucht wurde. Damit folgt die WHO dem
    Erfinder der PCR-Tests. Mutatis
    mutandis sagt er damit, dass ein PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet ist und
    daher für sich alleine nichts zur Krankheit oder einer Infektion eines Menschen
    aussagt.



    Aus der Urteilsbegründung geht genau das hervor, was ich schon gestern vermutet habe. Das Gericht kommt dem Kontrollauftrag nach und befindet die Begründung für die nicht genehmigte Demonstration quasi als zu unbestimmt. Das Gericht stellt darauf an, dass die Frage, ob jemand krank ist, ausschließlich von einem Arzt getroffen werden kann. Dessen Basis darf aber dann wieder der PCR-Test sein.

    Umso mehr dies bei einem Grund- und Freiheitsrecht, dem der Freiheit zu
    Versammlungen, zu gelten. Wie der Verfassungsgerichtshof ständig judiziert hat
    (vgl. VfGH vom 30.06.2004, B491/03; vom 30.08.2008, B663/08, beginnend mit
    RGH vom 23.01.1905, 691/1904), reichen bloße allgemeine Befürchtungen nicht
    aus für eine Untersagung
    einer Versammlung.



    Das Gericht hat also schlichtweg beurteilt, ob die Richtlinien eingehalten wurden und ob die Grundlagen erfüllt sind, um eine Demonstration abzusagen.

    Basis für das Urteil waren Urteile anderer Gerichte zu ähnlichen Problematiken, allen voran dieses hier:

    Portugal

    Recht hast du damit, dass deutsche Gerichte dies bisher so nicht geurteilt haben, ich hatte mich da von diesem hier ins Bockshorn jagen lassen: Amtsgericht Weimar Aktenzeichen 6 OWi-523 Js 202518/20. Da liegt die Begründung aber anders. Allerdings wird die Frage derzeit beim Amtsgericht Heidelberg verhandelt.

  • Corona-Virus

    • Richie
    • 1. April 2021 um 07:54
    Zitat von Richie
    […]
    Zitat von Pasi

    „ Das Gericht stellt fest, dass die WHO-Definition von "infiziert" nicht allein durch einen positiven PCR-Test erfüllt wird.“
    Ich weiß jetzt nicht, was ich anderes geschrieben hätte? Für mich bedeutet das allerdings, dass die Menschen, die in den Statistiken als nachweislich infiziert geführt werden, nach Definition der WHO eben nicht allein durch einen positiven PCR-Test als solche gelten können. Das ist jedoch auch bei uns die Realität. Wenn Du meinst, dass das nicht der Rede wert ist, sei Dir das doch unbenommen. Ich finde schon, dass das ein sehr wichtiges Urteil ist, weil letztlich alles über die „Infiziertenzahlen“ bzw. die Inzidenzen begründet ist. Man könnte aus dem Urteil auch schlussfolgern, dass die Maßnahmen sämtlich auf rechtlich sehr wackligen Füßen stehen. Dass diese Meldung nicht beim Spiegel kommt, ist ja kein Grund das Urteil so abzutun, sondern eigentlich nur ein Beleg für die journalistische Qualität dieses Blattes.

    Weil das zwei unterschiedliche Aussagen sind. Das ist der Grund, warum ich diese Art von Darstellung für so gefährlich halte. Dein obiges Zitat suggeriert, dass ein Gericht über die Tauglichkeit des Tests allgemein geurteilt hat (genauso wie es die diversen Plattformen suggerieren). Das ist aber nicht der Fall. Das Gericht hat lediglich festgestellt, dass der PCR-Test allein nicht den Richtlinien der WHO in Bezug auf die Frage einer Infektion/Erkrankung entspricht.
    _
    Das Gericht bezieht sich zudem auf die Gesetzeslage in Österreich, nicht in Deutschland. Hier hat man unter anderem das Infektionsschutzgesetz angepasst, um die Maßnahmen zu legitimieren. Das ist also weder vergleichbar, noch kann man daraus irgendwelche Schlussfolgerungen ziehen, ob die Maßnahmen in Deutschland gerechtfertigt sind.
    _
    Gerichte legen Gesetze und Verordnungen aus und haben einen Kontrollauftrag. Das einzige, was man aus dem Urteil ablesen kann ist, dass der Kontrollauftrag funktioniert.

  • Corona-Virus

    • Richie
    • 31. März 2021 um 19:24
    Zitat von Pasi

    In Österreich gab es jetzt ebenfalls ein sehr gutes Urteil. Dort hat ein Gericht festgestellt, dass der PCR-Test nicht dazu geeignet ist, die Infektiosität zu bestimmen. Im konkreten Fall ging es um eine Klage der FPÖ. Ihr wurde Ende Januar eine Versammlung in Wien untersagt. Dagegen klagte die Partei vor dem Verwaltungsgericht Wien. Das gab ihr Recht. Die Richter übten massive Kritik an der Corona-Politik der österreichischen Bundesregierung. „Aufgrund des Erkenntnisses steht fest, dass die Polizei auf Basis dieser Zahlen künftig keine regierungskritischen Versammlungen mehr verbieten darf (...) Der Gesundheitsdienst der Stadt Wien verwendet darin die Wörter „Fallzahlen“, „Testergebnisse“, „Fallgeschehen“ sowie „Anzahl an Infektionen“. Dieses Durcheinanderwerfen der Begriffe wird einer wissenschaftlichen Beurteilung der Seuchenlage nicht gerecht. (…) Für die WHO ausschlaggebend ist die Anzahl der Infektionen/Erkrankten und nicht der positiv Getesteten oder sonstiger „Fallzahlen“ (VGW-103/048/3227/2021-2)


    Die Aussage ist sachlich nicht ganz korrekt. Als ehrenamtlicher Arbeitsrichter interessieren mich Urteile immer brennend und ich habe mir das angesehen, was bisher veröffentlicht wurde.

    _
    Das Gericht stellt fest, dass die WHO-Definition von "infiziert" nicht allein durch einen positiven PCR-Test erfüllt wird. Es stellt ferner fest, dass ein PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet ist. Das bedeutet, ein positiver PCR-Test allein definiert nach WHO-MAßstäben nicht, dass jemand "krank" ist. Das ist jetzt keine neue Erkenntnis, weil es dazu schon Urteile aus verschiedenen Ländern (auch aus Deutschland) gibt, denen sich das Gericht schlichtweg angeschlossen hat. Die zu Grunde gelegten Begründungen der österreichischen Regierung erfüllen nicht die Erfordernisse des Begriffs „Kranker/Infizierter“ der WHO. Zudem stellt das Gericht fest, dass in Österreich Begriffe formal nicht korrekt genutzt werden und hat aufgrund dieser Formalien dann die Maßnahmen als nicht rechtskonform bewertet.

    _
    Das Gericht stellt in seinen bisher veröffentlichten Leitsätzen mit Nichten fest, dass der PCR-Test nicht geeignet ist Infektionen nachzuweisen. Auf welcher Faktenbasis sollte ein Gericht dies auch beurteilen? Das wird hineininterpretiert, zumal auch die Urteilsbegründung noch gar nicht vorliegt, da das Urteil erst 2 Tage alt ist. Wenn die vorliegt, dann bin ich zu 99,9% sicher, dass sich das Gericht schlicht auf Formalien zurück ziehen wird, die von der Regierung nicht eingehalten wurden.

    _
    Das Urteil birgt nach allem was bisher an Text vorliegt keinerlei Sensationen, auch wenn es natürlich vom Reitschuster und diversen Foristen sofort wieder als bahnbrechend neue Erkenntnis für die Unrechtmäßigkeit aller Maßnahmen verkauft wird. Es ist nur ein weiteres Beispiel dafür, dass schnell zusammengeschusterte Gesetze und Verordnungen vor Gericht nicht immer Bestand haben.

  • Corona-Virus

    • Richie
    • 31. März 2021 um 11:30
    Zitat von waynerock123

    Muss man? Die Briten haben hier anscheinend eine grundlegend andere Genetik oder sind einfach fitter. Die sind jetzt bei 50% und das mit einem großen Teil Astra.

    Vielleicht haben die Briten unter Johnson die Nebenwirkung auch einfach nicht publik gemacht? Ich kann es nicht beurteilen, aber ich fände es sehr bedenklich, wenn man in Deutschland eine Nebenwirkung mit Todesfolge - egal wie selten sie vorkommt - einfach unter den Teppich kehrt und sie ignoriert. Dafür sind wir ja eine Demokratie und ein Rechtsstaat.

    Hier geht es nicht drum, ob du ein paar Tage oder Wochen im KH liegst - und das bei einer Altersgruppe, die bei Corona in der Regel keinen schweren Verlauf erwarten muss. Aus meiner Sicht musst du den Menschen zumindest die Möglichkeit geben zu entscheiden, ob sie das Risiko eingehen wollen. Du kannst dir ja auch überlegen, ob du dir regelmäßig Ibuprofen einwirfst, Voltaren schluckst, als Frau die Pille nimmst, usw.

  • Corona-Virus

    • Richie
    • 31. März 2021 um 09:31
    Zitat von Exteraner

    Wenn man eines Lauterbach nicht vorwerfen kann, dann das er sein Fähnchen in den Wind hängt. Aber mal weg von dieser Personalisierung, scheinen sich ja bei der Neubewertung von AstraZeneca die Fachleute ziemlich einig zu sein. Und von daher verstehe ich die Aufregung nicht so ganz. Wenn es für ältere Menschen sicherer ist, dann sollte es eben in dieser Gruppe eingesetzt werden.

    Das hat ja gar nichts mit Bashing zu tun. Es ist aber doch so, dass sich die Sachlage im vergleich zum ersten Stopp am 15.03. gar nicht verändert hat. AstraZeneca löst sehr selten eine dann aber oft tödliche Nebenwirkung aus. Lauterbach fällt dann halt auf die Füße, dass er so omnipräsent ist und innerhalb von 14 Tagen zu einer Sache zwei unterschiedliche Statements abgibt. Erst war der Impfstopp falsch, weil die Nebenwirkung ja so selten ist, dass der Nutzen größer ist, jetzt sind zwei weitere Fälle auf x Millionen Impfungen dazu gekommen und nun ist das anders?

    Das Problem ist aus meiner Sicht anders gelagert: Es handelt sich um eine sehr seltene, aber dann ziemlich endgültige Nebenwirkung. Da kannst du ein "weiter so" vielleicht in China oder Russland durchziehen, wo das gar nicht rauskommen würde, aber in Europa musst du schon anders reagieren. Das war schon beim ersten Mal der Fehler.


    Ich zieh den Hut davor, dass Lauterbach entgegen jeder Beliebtheitsskala und entgegen allen Windes seine Standpunkte vertritt, aber hier verstehe ich ihn nicht.

  • 27. Spieltag: Mainz 05 - Arminia

    • Richie
    • 30. März 2021 um 16:41

    [Blockierte Grafik: https://api.meineaufstellung.de/show/b36f29ef75/m]

    Bei der Bedeutung des Spiels würde ich unser bewährtes Zweitligasturmduo zusammen auf den Platz bringen. Für Torgefahr, Körperlichkeit und Kopfballstärke, als Gegenpart zu einem wuseligen Mittelfeld.

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